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  • Verwaltungspraxis - Ordnungsrecht

    Verwaltungspraxis - Ordnungsrecht

    Die breit gefächerte Bibliothek für Ordnungsbehörden.

    Dieses Fachmodul können Sie zu Ihrer Verwaltungspraxis hinzubuchen oder einzeln erwerben. Es stehen Ihnen dann neben den bewährten ordnungsrechtlichen Verwaltungspraxis-Inhalten auch bekannte Klassiker des Ordnungsrechts aus Kommentar- und Fachliteratur zur Verfügung. 

     

     

     

     

     

     

     

Rechtsprechungsübersicht

Erlaubnispflichtige Gewerbe und Unzuverlässigkeit

Rechtsprechungsübersicht erstellt von Sabine Weidtmann-Neuer

Die beiden unten dargestellten verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen befassen sich mit der gewerberechtlichen Unzuverlässigkeit im Zusammenhang mit der erlaubnispflichtigen Gewerbeausübung von § 34a und § 34c Gewerbeordnung (GewO).

Der unbestimmte Rechtsbegriff der Unzuverlässigkeit definiert sich nach allgemeiner Auffassung wie folgt:

Gewerberechtlich unzuverlässig ist derjenige, der nach dem Gesamteindruck seines Verhaltens keine Gewähr dafür bietet, dass er zukünftig sein Gewerbe ordnungsgemäß ausüben wird.

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VerwaltungsNews

20.01.2008

Meyer zu Kürze und Würze der Erwägungen des BVerwG-Urteils "OPC"

Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BVerwG vom 25.07.2007, Az.: 3 C 21.06 ("OPC")" von RA Prof. Dr. Alfred Hagen Meyer, original erschienen in: ZLR 2007 Heft 6, 770 - 772.

Meyer kommentiert ein Urteil des BVerwG vom 25.07.2007 (BVerwG, 25.07.2007, Az.: 3 C 21/06), in dem es ein Nahrungsergänzungsmittel (mit 50 mg Oligomere Proanthocyanidine, OPC) betreffend die Abgrenzung zwischen Lebensmitteln und Arzneimitteln ging. Der Verfasser stellt fest, dass das BVerwG mit der Zurückweisung der Revision gegen das Urteil des OVG Nordrhein-Westfalen (ZLR 2006, 339) zugleich die rechtlichen Erwägungen des OVG Nordrhein-Westfalen - insbesondere zur Auslegung des Begriffs "charakteristische Zutat" - "abgesegnet" habe. Das wiederum führe dazu, dass der Zusatzstoffbegriff des § 2 Abs. 3 Satz 1 LFGB bzw. § 2 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 LFGB nahezu leer laufe.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Andrea Lang.