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  • Verwaltungspraxis - Ordnungsrecht

    Verwaltungspraxis - Ordnungsrecht

    Die breit gefächerte Bibliothek für Ordnungsbehörden.

    Dieses Fachmodul können Sie zu Ihrer Verwaltungspraxis hinzubuchen oder einzeln erwerben. Es stehen Ihnen dann neben den bewährten ordnungsrechtlichen Verwaltungspraxis-Inhalten auch bekannte Klassiker des Ordnungsrechts aus Kommentar- und Fachliteratur zur Verfügung. 

     

     

     

     

     

     

     

Rechtsprechungsübersicht

Erlaubnispflichtige Gewerbe und Unzuverlässigkeit

Rechtsprechungsübersicht erstellt von Sabine Weidtmann-Neuer

Die beiden unten dargestellten verwaltungsgerichtlichen Entscheidungen befassen sich mit der gewerberechtlichen Unzuverlässigkeit im Zusammenhang mit der erlaubnispflichtigen Gewerbeausübung von § 34a und § 34c Gewerbeordnung (GewO).

Der unbestimmte Rechtsbegriff der Unzuverlässigkeit definiert sich nach allgemeiner Auffassung wie folgt:

Gewerberechtlich unzuverlässig ist derjenige, der nach dem Gesamteindruck seines Verhaltens keine Gewähr dafür bietet, dass er zukünftig sein Gewerbe ordnungsgemäß ausüben wird.

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VerwaltungsNews

13.02.2008

Die Grenzen der Kunstfreiheit - Neumeyer zu BVerfG vom 13.06.2007

Kurznachricht zu "Fiktion und Fortschritt - Die "Esra"-Entscheidung des BVerfG und ihre Konsequenzen" von RA Jochen Neumeyer, original erschienen in: AfP 2007 Heft 6, 509 - 516.

In der Entscheidung habe das BVerfG (BVerfG, 13.06.2007, Az.: 1 BvR 1783/05) untersagt, Maxim Billers Buch "Esra" zu vertreiben. Das Gericht sei aufgrund einer Abwägungsentscheidung zu dem Ergebnis gekommen, dass das Persönlichkeitsrecht (Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG) der Frau, die sich in der Romanfigur "Esra" wieder erkannte, die Kunsfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG) überwiege. Der Autor analysiert die Entscheidung gründlich und arbeitet die Maßstäbe der Abwägung heraus. Insbesondere spielten hier die Erkennbarkeit und andere "Fiktionalitätskriterien" eine Rolle. Im Weiteren diskutiert er Geldentschädigungsansprüche von Personen, die sich durch Kunstwerke in ihrem Persönlichkeitsrecht verletzt sehen.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Dr. Martin Kellner.