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VerwaltungsNews aus der Fachpresse

24.10.2019

Fahrerlaubnisrecht: Koehl u.a. zu Betrug und Manipulation bei Personenprüfungen

Kurznachricht zu "Betrug und Manipulation bei Personenprüfungen im Fahrerlaubnisrecht Teil 1" von Felix Koehl und Thomas Wagner und Andreas Schmidt und Roland Krause, original erschienen in: SVR 2019 Heft 10, 364 - 369.

Die Ausführungen knüpfen u.a. daran an, dass die Prüforganisationen jährlich etwa 1.400 Manipulationen bei der theoretischen Fahrerlaubnisprüfung feststellen und insoweit von einer sehr hohen Dunkelziffer auszugehen ist. Nach einigen Darlegungen u.a. zu den Voraussetzungen für die Erteilung einer Fahrerlaubnis (vgl. dazu § 2 StVG und die FeV) stellen die Verfasser Fallbeispiele für Betrug und Manipulationen bei Fahreignungsbegutachtungen und theoretischen Fahrerlaubnisprüfungen zusammen. Soi kommt es in der Praxis vor, dass gefälschte Therapiebescheinigungen oder Abstinenzbelege vorgelegt werden oder ein Stellvertreter die theoretische Fahrerlaubnisprüfung absolviert. Anschließend liefern die Autoren Erklärungsansätze für die vorab aufgezeigten rechtswidrigen Verhaltensweisen. Dabei wird beispielsweise auf die besondere Bedeutung der Fahrerlaubnis hingewiesen sowie darauf, dass bei einer Manipulation die abschreckende Wirkung der Sperrfrist bis zur nächsten Prüfung nach § 18 FeV von in der Regel 6 Wochen vermutlich als gering empfunden wird.

Dieser Beitrag wurde erstellt von Andrea Rosenfeldt.